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Sind Internetsperren sinnvoll?

Das Für und Wider von Internetsperren

Das Thema Internetsperren spaltet die schwarz-gelbe Bundesregierung immer weiter. Eine Einigung scheint bisher noch nicht in Sicht.

FDP und CSU sind sich nicht einig

Die Justizministerin der FDP, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, spricht sich für das Löschen von Kinderpornoseiten aus. Doch CSU- Mitglied Hans-Peter Uhl ist anderer Meinung, eine Löschung der Seiten käme nicht in Frage. „Denn das vermeintlich Gelöschte wird vorher auf Computer heruntergeladen und taucht später an vielen neuen Stellen wieder auf” so Uhl in einem Interview.

Blockieren statt Löschen!

Cecilia Malmström, Innenkommissarin der EU-Kommission, schlägt vor, dass alle EU-Staaten zukünftig den Zugang zu Kinderpornoseiten im Internet sperren sollten. Die Verwirrung ist nun groß. Denn bereits die letzte schwarz-rot Regierung hatte diese Internetseiten durch das Zugangserschwerungsgesetz gesperrt. Doch die momentane schwarz-gelbe Regierung kippte dieses Gesetz nun wieder und wollte einen Verbot und somit eine Löschung dieser Seiten erreichen.

Alle, die gegen eine Löschung sind, sind ahnungslos

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wirft allen Löschungs-Gegnern nun Ahnungslosigkeit vor. Denn Sperren können überwunden werden, und die Inhalte sind nach wie vor im World Wide Web abrufbar. Die Löschung illegaler Seiten sei daher die einzige Lösung. Doch die CSU wirft der FDP nun vor, dass sie sich nicht an den Koalitionsvertrag halten würden. In einer Übereinkunft habe man sich darauf geeinigt, dass zur Zeit außer Kraft gesetzte Zugangserschwerungsgesetz zu überprüfen, doch die FDP scheint andere Vorstellungen zu haben.

Bild: obs/INTOSOL GmbH & Co.KG

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