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FDP will Kinder-Grundeinkommen
Ginge es nach der FDP so hätte das Elterngeld bald ausgedient, stattdessen – so der Vorschlag der FDP – solle es ein Kinder-Grundeinkommen geben. „Eltern und vor allem Alleinerziehende, die kein eigenes Einkommen haben, können damit das, was ein Kind braucht, finanzieren“, sagte Sibylle Laurischk (FDP, Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages) der „Saarbrücker Zeitung“. Das Kinder-Grundeinkommen soll demnach aber nicht nur das Elterngeld ersetzen, sondern auch das Kindergeld, das Ehegattensplitting sowie alle weiteren Kinderzuschläge. Das Elterngeld sei, “eine aus Steuermitteln finanzierte Sozialleistung, die nichts mit Bedürftigkeit zu tun hat und einen großen Posten im Bundeshaushalt einnimmt”. Über eine Höhe des Kinder-Grundeinkommens ist bisher nichts bekannt.
Abschaffung des Elterngeldes?
Christian Linder, Generalsekretär der FDP hatte dies vor einigen Tagen bereits angedeutet und für den Ausbau der Kinderbetreuung appelliert. Von SPD und Linken ist Lindner heftig kritisiert worden. Auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder weist die Forderung zurück: “Am Elterngeld wird nicht gerüttelt”, sagte sie dem „Wiesbadener Kurier“. Offen jedoch tatsächlich die Frage ob das Elterngeld seinen Zweck erfüllt. „Wir wollten, dass es mehr finanzielle Gerechtigkeit gibt. Natürlich war uns von Anfang an bewusst, dass das Elterngeld allein die Geburtenrate nicht steigern kann.“, sagte die familienpolitische Sprecherin der CDU -Bundestagsfraktion, Dorothee Bär im Deutschlandfunk.
Kinder-Grundeinkommen statt Elterngeld?
Eingeführt wurde das Elterngeld im Jahr 2007 von der großen Koalition. Man versprach sich davon einen Geburtenzuwachs, der jedoch leider ausblieb. Außerdem sollte es mehr Gerechtigkeit geben. Eltern können das Elterngeld maximal 14 Monate beziehen. Die Höhe richtet sich nach dem Gehalt von demjenigen – Mutter oder Vater – der zu Hause bleibt, maximal jedoch 1.800 Euro. Für Geringverdiener u. a. auch Studenten war das vorherige Modell „Erziehungsgeld“ lukrativer. Für Eltern mit geringem Einkommen hat das Elterngeld Nachteile. Empfängern von Arbeitslosengeld II/ Hartz IV wurde es gänzlich gestrichen.
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Werden beim Elterngeld Hausfrauen bevorzugt und Alleinerziehende diskriminiert? Oder ist das Elterngeld eine gute Erfindung gewesen? Ist es fair, dass gut verdienende Eltern mehr Elterngeld bekommen als Geringverdiener? Ist der Vorschlag der FDP ein Kinder-Grundeinkommen einzuführen eine bessere Lösung?
