Bluecard für Fachkräfte außerhalb der EU

Deutschland hat keine Rohstoffe wie beispielsweise Öl, daher ist es umso wichtiger, den Fachkräftebedarf auch in Zukunft zu decken. Die EU hatte eine Richtlinie gefordert, die deutlich machen soll wie es Bürgern aus Nicht-EU-Staaten möglich wird, in der EU zu arbeiten. Deutschland war damit im Verzug. “Das Signal muss sein: Gesteuerte Zuwanderung ist die Regel, nicht die Ausnahme zum Anwerbestopp”, heißt es im Bericht des Expertenteams.

Deutschland soll Image aufbessern

“Deutschland braucht ergänzend eine gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem europäischen und außereuropäischen Ausland.”, sagte Peter Struck (SPD). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen begrüßt die Vorschläge der Arbeitsgruppe, unter der Leitung von Armin Laschet (CDU) und des frühere SPD-Fraktionschefs Peter Struck. Das Zuwanderrecht müsse so umstrukturiert werden, dass ein Arbeitsvertrag nicht mehr Voraussetzung für eine Einwanderung sein muss. Außerdem sollen die Mindesteinkünfte herabgesetzt werden um eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Das sei nicht alles, insgesamt solle es ein Punktesystem geben, was verschiedene Kriterien berücksichtigen könnte. Die Botschaft der Arbeitsgruppe lautet: “Deutschland hat nicht das Image eines attraktiven Einwanderungslands. Hier ist die Politik in der Pflicht, klare Signale zu senden”. Von der Leyen geht davon aus, die Sicherung des Fachkräftebedarf sei ausschlaggebend in wie fern der Arbeitsmarkt auch in den nächsten Jahren stabil bleibt. Nächste Woche soll die „Blaue Karte EU“ (bluecard) im Kabinett verabschiedet werden. Die Einwanderer, die ohne einen unbefristeten Arbeitsplatz eingewandert sind, werden zum Auswandern gezwungen, wenn sie innerhalb der ersten drei Jahren Sozialleistungen in Anspruch nehmen müssten. Bekommen sie eine Anstellung, erhalten die Zuwanderer eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung.

Qualifizierte Fachkräfte sind Mangelware

Besonders in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik fehlt es an Personal. Hier soll die Gehaltsschwelle auf 33.000 Euro brutto jährlich (bisher 66.000 Euro) herabgesetzt werden – für Berufe aus anderen Bereichen gelten 44.000 Euro. Experten halten dies für realistisch. Das Durchschnitteinkommen eines Hochschulabsolventen mit fünf Jahren Berufserfahrung liegt derzeit bei 42.300 Euro.

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