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Was taugen Zahnpastatabletten?

Mehr Hartz IV für alle?

Andrea Ypsilanti wird immer ein Fall für sich bleiben. Sie forderte beim Sonntagstalk bei Anne Will, dass die Hartz IV-Sätze auf mindestens 400 € erhöht werden. Die Linken sind noch unrealistischer. Seit dem letztem Wahlkampf werden ganze 500 € Hartz IV gefordert.

Neuregelung der Hartz IV-Sätze

Der Chef der Wirtschaftweisen Wolfgang Franz lehnt jedoch höhere Hartz IV-Sätze ab. “Mit höheren Unterstützungszahlungen vermindern sich insbesondere für Geringqualifizierte mit Kindern die Anreize, sich auf dem ersten Arbeitsmarkt intensiv um einen Arbeitsplatz zu bemühen und gegebenenfalls auch weniger attraktive Jobs anzunehmen”, sagte Franz der “Leipziger Volkszeitung”. Fest steht allerdings, dass es eine Neuregelung von Hartz IV geben wird, da das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Hartz IV-Sätze im vergangenen Februar als verfassungswidrig erklärt hatte. Bis zum 01.01.2011 muss es eine Neuregelung von Hartz IV geben. Ob es eine Erhöhung geben wird bleibt ungewiss, denn das Bundesgericht hat lediglich die Bemessungsgrundlage als intransparent bezeichnet.

Mehr Hartz IV oder nicht?

Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland mahnt: „Die Menschen müssen würdevoll leben können und dürfen nicht auf Tafeln angewiesen sein“ und gibt gleichzeitig zu bedenken: „Es gibt viele Menschen, die mit den Sätzen und den anderen Leistungen auskommen und dafür Jobs ablehnen.“ Zur Debatte steht weiterhin ob die Bezüge für Kinder erhöht werden oder in Form von Bildungsgutscheinen ausgezahlt werden. Die einen lehnen dies wegen Diskriminierung ab, die anderen befürworten die Gutscheine wie die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer befürchtet, dass manche Familien die Gutscheine nicht nutzen würden und der Gutschein „in irgendeiner Schublade“ verschwindet.

Bild: obs/Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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