Politik und Wirtschaft
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Das Thema von heute:
Was taugen Zahnpastatabletten?
Neuanfang der SPD
Wohin geht die rote Reise?
Das Personalkarussell hat sich gedreht. Fraktionschef der SPD ist nun Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel ist neuer SPD-Vorsitzender und Andre Nahles wird Generalsekretärin.
Die SPD muss sich vor allem inhaltlich neu orientieren. Dabei ist zum Beispiel eine Überdenkung von Hartz IV im Spiel. Franz Müntefering hat einmal gesagt: „Opposition ist Mist“. Recht hat er, vor allem weil die SPD nun Gesetzt opponieren muss, die sie selbst (zusammen mit der CDU) beschlossen haben.
Frank-Walter Steinmeier sprach in den vergangenen Tagen so energisch wie lange nicht mehr. Es ist der Tag der Neuanfänge. Ein Führungswechsel ist dringend notwendig und wird auch von Steinmeier gefordert. Das ernüchternde Abschneiden der Bundestagswahl ist verantwortlich dafür.
Münteferings letzte Rede
Franz Müntefering war während seiner 45-Minütigen Rede ehrlich, aber wenn er mal lächelte, wirkte es eine Abrechnung mit den Genossen war es dann doch nicht. Er dankte Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz bei der Bundestagswahl und forderte immer wieder geschlossenen Zusammenhalt: „Die SPD ist kampffähig und kampfbereit. Der 27. September 2009 brachte ein bitteres Ergebnis, aber nicht das letzte. Wir kommen wieder!“ „Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee nicht. Schon gar nicht ist sie am Ende“, so Müntefering. „Wir sind kampffähig. Wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder.“ Die „politische Konkurrenz“ solle wissen, die SPD ziehe sich nicht als „Selbsthilfegruppe ins Jammertal zurück“. Müntefering bewahrt sein Gesicht, die Genossen klatschen 3 Minuten lang als seine Rede beendet ist– dann ist Schluss.
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden nur noch 21 Prozent die SPD wählen. Ein gelungener Start sieht anders aus. Vielleicht macht aber gerade das die SPD wieder zu dem, was sie einmal war – eine große Volkspartei wo Sozialdemokratie groß geschrieben wird.
Bild: obs/SenerTec GmbH
Wird es die SPD wieder an die Spitze schaffen? Wer sind nun die klugen Köpfe der SPD? Wem traust du hohe Posten zu?
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Joda
24. November 2009 um 11:34
Hier wird ja immer so geschrieben als wäre die linke Richtung eine Erfindung der SPD oder ein Integriertes Vereinigungsproblem. CDU Politiker wie Blüm, Geißler und Süßmuth gehören/ten eindeutig zum Linken Flügel der CDU. Eine Annäherung der SPD an die Linke würde ich eher als Versuch werten abgewanderte Wähler aus dem linken Spektrum der Partei zurückzugewinnen.
Die SPD muss sich nach der Ära Schröder und der unglücklichen “Großen Koalition” neu finden. Müntefering ist ja endlich weg und Steinmeier wird es hoffenlich auch bald einsehen das seine Zeit gekommen ist.
Übrigens war das ganze Gedöns um Opel ein willkommenes Fressen für alle Parteien, um über ihre inhaltslosen Wahlkampfprogramme hinwegzutäuschen. Außerdem sind die Ministerpräsidenten der Länder wo die größten Opelstandorte sind leider “schwarz” und nicht “rot”.
Die Problematik der SPD wird über kurz oder lang auch die CDU ereilen.
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Xena
16. November 2009 um 18:51
Der Parteitag war ein bißchen zum Dampf ablassen.Da hat man mal ein paar einfache Mitglieder gnädigerweise reden lassen. Ansonsten dasselbe wie immer.Herr Müntefering hat ja sowieso immer Recht.Schade, dass er nicht noch zum Schluß mit dem Fuß fest aufgestampft hat.Steinmeier fallen die Mundwinkel immer tiefer nach unten.Er brüllt irgendwie, was keiner hören möchte. Otti Schreiner war wahrscheinlich vor der Wende nur 3x im Osten und biedert sich bei der Linkspartei mit ihren zahlreichen ehemaligen Spitzeln und Alt-DKP-Mitgliedern an.
Und Sigmar, eigentlich ein nettes Kerlchen mit einer Idee Aufrichtigkeit, wird wahrscheinlich früher oder später von der Nahles ins Abseits gedrängt werden.
Dieser Parteitag war eine Luftnummer. Und hoffentlich haben es viele bemerkt.
Na dann, Brüder zur Sonne….
Was ist denn eigentlich mit der Ypsilanti passiert?
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Marion
15. November 2009 um 10:34
Guter Titel.”Wohin geht die rote Reise”.
Ganz einfach:Ich sehe rot, wenn ich die Figuren da alle sehe.Und als übelster Einpeitscher und Wendehals hat sich Mister Steinmeier herausgestellt. Keine eigenen klaren Gedanken in dieser Kleinpartei, aber mit Dauerfeuer auf die Koalition drohen.Wenn diese Partei bei 15% gelandet ist, öffne ich eine Flasche Rotwein.
Sorry, dass ich so sauer bin. Aber ich finde etliche dort so frech und arrogant und machtgierig.
Und sie kämpfen nicht mit fairen Mitteln. Sie sind zur Zeit exakt mindestens so populistisch wie die Linkspartei.
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Gabriele
14. November 2009 um 12:15
Ich habe keinerlei Vertrauen zu dieser Partei. Es gibt ein paar wenige gute Politiker in ihren Reihen.
Und da muß ich schon sehr überlegen.Spontan fällt mir Peer Steinbrück ein.
Richtig schlechte fallen mir mehr ein:Andrea Nahles, die ich überhaupt nicht verstehen kann und will.
Dazu kommt der ganze linke Flügel wie Hubertus Heil,Otmar Schreiner(warum tritt er nicht in die Post-SED
ein, wenn er sie doch so liebt).Mein absolutes Horrorszenario ist, dass sich Linkspartei und SPD mal vereinigen.
Frank-Walter Steinmeier hat sein wahres Gesicht nun gezeigt.Franz Müntefering ist ganz von gestern.
Und Sigmar Gabriel werden sie verheizen.Der tut mir ein wenig Leid.
Ich hoffe, die Bürger hören genau hin, was die kleine Volkspartei nun alles machen will.Zuletzt sprechen sie sich
für die ERhaltung aller Opel-Standorte aus. So ein betriebswirtschaftlicher Schwachsinn.Sicher werden das
wieder viele glauben.
Ich hoffe, diese Partei bekommt vorläufig keine Regierungsverantwortung.
Ich finde für später Konstellationen wie Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün,Schwarz-Gelb-Grün sehr interessant.
Ich bin keine Anhängerin der Grünen.Aber von ein paar Ultralinken in deren Reihen mal abgesehen,gibt es dort
echte Realpolitiker(innen), die wesentlich moderner als die verstaubte SPD denken und mehr Schnittmengen mit der CDU haben.Vor allem geht es bei den Grünen demokratischer als bei der SPD innerparteilich zu.
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