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Was taugen Zahnpastatabletten?

Steuererhöhungen gelten in 2010 als sehr wahrscheinlich

Momentan sitzt eine Arbeitsgruppe der schwarz-gelben Regierung daran, zu überlegen, welche wie der Bundeshaushalt saniert werden könnte. Jede Partei stellt dabei 2 Personen.  Grund dafür war das gescheiterte Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer. Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte zwar Vorschläge unterbreitet, doch die stießen bei Westerwelle und Seehofer auf herbe Kritik.

Woher nehmen, wenn nicht stehlen?

Deutschland hat kein Geld. Doch die Haushaltslöcher müssen mit Geld gestopft werden. Noch ist unklar, wo die Bundesregierung die Einnahmen hernehmen will. Steuererhöhungen sind da sehr wahrscheinlich.

Welche Steuern könnten erhöht werden?

Die Regierung zieht in Erwägung auch Flugtickets zu besteuern. Wie die ARD berichtete will der Gesundheitsminister Philip Rösler die Kopfpauschale durchsetzen. Damit würden 30 € zukünftig pro Monat fällig. Die Kopfpauschale wäre gehaltsunabhängig. Im Gegenzug würden die Beitragssätze gesenkt werden. Bei Geringverdienern (bis 1000 €) sogar auf 5 Prozent. Der Arbeitgeberbeitrag steigt jedoch im Zuge dessen um 0,3 Prozent. Außerdem sollen die Raucher wieder dran glauben müssen. Gegen die Erhöhung der Tabaksteuer lässt sich aber ohnehin schwer demonstrieren. Da sich der Atomausstieg nun weiterhin verschiebt, wollen Regierung und Opposition überlegen, wie man die Energiekonzerne zur Kasse bitten kann. Eine mögliche Variante wäre somit die Brennelementesteuer (Abgabe auf die Nutzung der benutzten Atombrennstäbe für Unternehmen). Das Bundesverteidungsministerium erwägt die Verkleinerung der Bundeswehr auf 150.000 Soldaten. SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs sagte in der BILD-Zeitung: „Die Wehrpflicht nach Kassenlage zu streichen ist verantwortungslos. Wenn die Bundeswehr auf 150.000 Soldaten verkleinert wird, läutet für ein Drittel der Bundeswehrstandorte die Totenglocke“.

Bild: HUK-COBURG

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