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Bild: obs/Piratenpartei Deutschland
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Wie groß sind die Chancen der Piratenpartei?
Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Zwar liegt Klaus Wowereit mit der SPD klar vorn, doch laut dem Meinungsforschungsinstitut “Info GmbH” legt die Piratenpartei immer mehr zu und kommt derweil auf 9 Prozent. Die Piraten-Partei hat ihren Schwerpunkt eindeutig im Internet-Segment u. a. der Legalisierung des Filesharings, was ihnen vor allem Wählerstimmen von jungen Menschen bescheren wird. „Die Wähler versprechen sich von uns, dass wir frischen Wind ins Abgeordnetenhaus bringen“, sagt der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Berlin Andreas Baum. „Klarmachen zum Ändern!“, lautet der Slogan der Piratenpartei in Berlin und damit könnte die im Jahr 2005 gegründete Partei zum ersten Mal in ein Landesparlament einziehen.
Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus?
Die Hauptthemen der Piraten sind auch in Berlin Urheberrecht, das Patentrecht und der Komplex Datenschutz/Privatsphäre/Staatstransparenz. Die Piraten sind dafür „den gläsernen Staat statt des gläsernen Bürgers zu schaffen“. In der Vergangenheit sind die Piraten eher belächelt worden. Das liegt an den eher unerfahrenen jungen Politikern, macht sie auf der anderen Seite wiederum beliebt, weil sie so weniger abgedroschen rüber kommen wie ihre Kollegen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreicht die Piratenpartei ca. 2 Prozent. Das waren vor allem Protestwähler. In Zukunft dürfte die Partei jedoch mehr Stimmen bekommen. „Wir wollen das Ausländerwahlrecht einführen, die Altersgrenze fürs Wählen abschaffen, ein Grundeinkommen einführen und den fahrscheinlosen Nahverkehr.“, sagt Simon Weiß, einer der Kandidaten für Berlin. Dieser Auszug aus dem Parteiprogramm wirkt zwar nicht sehr ausgetüfftelt, doch es ist zumindest ein Anfang.
Piratenpartei statt FDP?
In Berlin wird die Piratenpartei jedenfalls der FDP einige Stimmen wegnehmen. “Wir sind die Partei, die wegen dieser Themen, mit der man immer die FDP identifiziert hat, entstanden ist. Wir tun auch aktiv etwas dagegen – und das ist offensichtlich glaubwürdiger”, erklärte Martin Delius im Interview mit der Online-Ausgabe des “Handelsblattes”.
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Kann man die Piratenpartei ernst nehmen? Ist die Piratenpartei eine Alternative zu CDU/CSU, SPD, Grünen, FPD und Linken? Um welche Themen muss sich eine artei kümmern, damit du sie wählst?
